Seit kurzem ist es möglich im RIS zB. auch nach Warnungen und Empfehlungen der Datenschutzbehörde zu filtern. Die Abfragemaske wurde bei der Entscheidungsart erweitert. Es kann nun nach folgenden Entscheidungsarten gefiltert/gesucht werden:
- Bescheid Beschwerde
- Bescheid amtswegiges Prüfverfahren
- Verwaltungsstraferkenntnis/Verwarnung/Ermahnung
- Bescheid Verarbeitung für Archive, Forschung und Statistik
- Bescheid internat. Datenverkehr
- Bescheid Akkreditierung und Zertifizierung
- Bescheid Verhaltensregeln
- Bescheid Warnung
- Bescheid Registrierung (bis 24.5.2018)
- Bescheid sonstiger
- Empfehlung
- Verfahrensschriftsätze der DSB/DSK
Link zur Judikaturabfrage im RIS: https://www.ris.bka.gv.at/Judikatur -> Datenschutzbehörde